bulletin-online.ch - Recht

03.05.2013

Bundesgerichtliches zuden Wasserrechtskonzessionen

Teil 2: Auslegung von Wasserrechtskonzessionsverträgen

In den nächsten Jahrzehnten laufen etliche Wasserrechtskonzessionen aus. Einige Konzessionäre werden daher ihren Konzessionsvertrag vertieft analysieren. Zentral ist dabei der Bundesgerichtsentscheid 2C_258/2011 vom 30. August 2012, der sich mit allgemeinen Fragen des Wasserrechtskonzessionsrechts und der Auslegung von Konzessionsverträgen befasst. Auf Letzteres wird nachfolgend eingegangen.

05.04.2013

Bundesgerichtliches zu den Wasserrechtskonzessionen

Teil 1: Sachverhalt und Wasserrechtskonzessionsrecht

In den nächsten Jahren laufen etliche Wasserrechtskonzessionen aus. Einige Konzessionäre werden daher ihren Konzessionsvertrag vertieft analysieren. Zentral wird dabei der Bundesgerichtsentscheid 2C_258/2011 vom August 2012 sein. Dieser befasst sich mit allgemeinen Fragen des Wasserrechtskonzessionsrechts und der Auslegung von Konzessionsverträgen. Auf Ersteres wird nachfolgend eingegangen,...

01.03.2013

Restwassersanierung: Wissenswertes aus dem Bundesgericht

Kommentar zum Urteil «Misoxer Kraftwerke AG»

Das Bundesgericht hat kürzlich in einem Leitentscheid wichtige rechtliche Eckpunkte für die Restwassersanierung gesetzt. Im vorliegenden Artikel werden die bedeutendsten davon besprochen.

11.02.2013

Erlasse des Bundes per 1. Januar 2013

Übersicht für die Strombranche – Teil 2

Am 1. Januar 2013 traten auf Bundesebene rund 652 Gesetzes- und Verordnungsänderungen in Kraft. 22 Erlasse wurden aufgehoben. Das Bulletin SEV/VSE stellt in zwei Teilen die wichtigsten Änderungen vor, die für die Elektrizitätswirtschaft von Bedeutung oder interessant sind.

21.01.2013

Erlasse des Bundes per 1. Januar 2013

Übersicht für die Strombranche – Teil 1

Am 1. Januar 2013 traten auf Bundesebene über 650 Gesetzes- und Verordnungsänderungen in Kraft, wovon 22 eine Aufhebung von Erlassen betreffen. Vorliegend werden die wichtigsten Änderungen, die für die Strombranche von Bedeutung oder interessant sind, kommentiert. Teil 2 erscheint in der Februarausgabe des Bulletins.

30.11.2012

ElCom veröffentlicht neue Weisung zu Netzverstärkungen

Die Elektrizitätskommission hat ihre Weisung Netzverstärkungen vom 26. März 2009 überarbeitet. Unter anderem präzisiert sie den Ausweis der Vergütung für Netzverstärkungen in der Kostenrechnung, und erklärt neu das Vorgehen beim schrittweisen Ausbau von dezentralen Energieerzeugungsanlagen.

30.11.2012

Das neue Namensrecht

Konsequenzen für Elektrizitätsversorgungsunternehmen

Auf den 1. Januar 2013 tritt das revidierte Namens- und Bürgerrecht des Zivilgesetzbuches in Kraft. Vorliegend werden die wichtigsten Änderungen und deren Konsequenzen für die Elektrizitätsunternehmen dargestellt.